Beiträge zum Schlagwort Bürgerschaft

Hamburgische Bürgerschaft diskutiert Legalisierung von E-Scootern

Vom

Der Hamburger Florian Walberg hatte vor Jahren eine revolutionäre Idee. Als einer der ersten entwickelte und produzierte er einen E-Scooter. Das Problem: Obwohl die Roller in Sachen Mobilität in der Stadt eine echte Alternative sein könnten, sind die Scooter auf unseren Straßen nicht zugelassen; zumindest bis jetzt.

Mehr

Bremer Bürgerschaft beschäftigt sich mit Skandal um Asyl-Bescheide

Vom

Der Korruptionsskandal um ungewöhnlich viele positive Bescheide für Flüchtlinge in Bremen beschäftigte am Mittwoch die Bürgerschaft. Eine ehemalige Leiterin der Asylbehörde soll bis zu 2000 Anträge von Jesiden ohne ausreichende Rechtsgründe bewilligt haben.

Mehr

Peter Tschentscher gibt erste Regierungserklärung in Hamburg ab

Vom

Zwei Wochen nach der Wahl zum Ersten Bürgermeister gab Peter Tschentscher (SPD) am Mittwoch vor der Hamburgischen Bürgerschaft seine erste Regierungserklärung ab. Es war für ihn die Gelegenheit, nach dem Weggang von Olaf Scholz (SPD) einen eigenen Kurs für den rot-grünen Senat vorzustellen.

Mehr

Zurück in die Zukunft - Die Hamburger CDU will wieder regieren

Vom

Am morgigen Mittwoch wird Hamburgs neuer Erster Bürgermeister, Peter Tschentscher, seine erste Regierungserklärung abgeben. Es ist eine Zeit des Umbruchs in der Hamburger SPD. Doch auch die Hamburger CDU war in den vergangenen Wochen nicht untätig. Die Partei, und insbesondere der Fraktionsvorsitzende André Trepoll, versucht, sich schon mal für die kommende Bürgerschaftswahl in Stellung zu bringen.

Mehr

Viel zu tun in Hamburg: Was kommt auf den Ersten Bürgermeister Tschentscher zu?

Vom

Peter Tschentscher (SPD) ist neuer Erster Bürgermeister von Hamburg. Doch nach der erfolgreichen Wahl am Mittwoch kommen nun auch schnell die ersten Herausforderungen auf ihn zu. An welchen Stellen muss Tschentscher zuerst anpacken und ist er diesen Aufgaben auch gewachsen?

Mehr