Rassismus bei der Polizei? Innenminister Pistorius konfrontiert SPD-Bundesvorsitzende

 
Vor kurzem sagte SPD-Vorsitzende Saskia Esken, deutsche Sicherheitskräfte hätten ein latentes Rassismusproblem. Aber inwiefern stimmt das? Innenminister Boris Pistorius lädt die Parteichefin in Folge ihrer Aussage in die Polizeiakademie in Nienburg ein.
 

„Ich habe keinen Generalverdacht ausgesprochen und das war auch überhaupt nicht meine Absicht“

 


Auf dem Stundenplan der Polizeiakademie in Nienburg stand eine Vorlesung und eine anschließende Diskussion mit den Studierenden und Dozenten. So wolle die SPD-Parteichefin Saskia Esken lernen, wie in dieser Einrichtung unterrichtet wird, um schwierige Tendenzen innerhalb des Sicherheitsapparates zu erkennen und in den Griff zu bekommen. Gleichzeitig betont die 58-Jährige, dass sie mit ihrem Besuch auch ihre Aussage vom vergangenem Wochenende revidieren wolle: „Ich habe keinen Generalverdacht ausgesprochen und das war auch überhaupt nicht meine Absicht“. Deutschland habe aber ein Problem mit Alltagsrassismus und rechtsradikalen Strukturen, und davon sei keine Institution befreit, auch nicht die Polizei, erklärte Esken.

 


„Es gibt ja auch Menschen, die nur aufgrund ihrer Hautfarbe kontrolliert werden. Und das wollen wir nicht.“

 


Innenminister Boris Pistorius macht bei dem Besuch in der Akademie deutlich, dass die Anzahl der Beschwerden von rassistischen Handlungsmotiven im Vergleich zu anderen Bundesländern gering sei. Grund dafür sei die gute und vielfältige Ausbildung der Polizeikräfte in Niedersachsen, und dass rechtsradikalen und rassistischen Tendenzen früh entgegengetreten wird. Die Polizeiakademie in Nienburg habe beispielsweise mehr als 3000 Studierende, darunter lassen sich 54 Nationalitäten finden. Trotz guter Ausbildung, könne es vorkommen, dass Menschen nur aufgrund ihrer Hautfarbe kontrolliert werden. „Bei mehr als 300.000 Polizisten wird es immer schwarze Schafe geben“, so der Innenminister. 


Die Rassismus-Debatte rückt auch in Deutschland in den Fokus

 

Vor mehr als 2 Wochen starb der schwarze Amerikaner George Floyd, weil ein Polizist minutenlang das Knie auf seinen Hals drückte. Das Video ging viral und seitdem gehen in den USA fast täglich tausende Menschen auf die Straße, um auf den strukturellen Rassismus in der Gesellschaft aufmerksam zu machen. Auch in Deutschland fanden am vergangenen Wochenenden in mehreren deutschen Städten die „Black Lives Matter“ Proteste statt. In Hannover demonstrierten rund 8.500 Menschen zu Ehren des getöteten US-Amerikaners George Floyd für die Rechte von schwarzen Mitbürgern und gegen rassistische Polizeigewalt. Mitunter wird diskutiert, inwiefern auch unser Sicherheitsapparat rassistische Tendenzen aufweist. Saskia Esken forderte am Wochenende, dass dem „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ der Kampf angesagt werden muss. Damit stieß sie in ihren eigenen Reihen, bei Union, SPD und FDP auf Kritik. 

 

 

Julia Franz / Jan Bockemüller / Julia Freistedt 

 

Mag ich