Bürgerschaftswahl: Kleinparteien im Kampf um die fünf Prozent

 

Die großen Parteien, die am 23. Februar in Hamburg zur Bürgerschaftswahl stehen, dürften den meisten Bürgern bekannt sein. Daneben gibt es aber auch kleine Parteien, die politisch mitmischen wollen und für die die Fünf-Prozent-Hürde eine echte Herausforderung ist.


Kleinparteien müssen im Wahlkampf alle Register ziehen, um auf sich aufmerksam zu machen. Wie drei Parteien das in Hamburg schaffen und für was ihre Kandidaten einstehen, sehen Sie in unserer Reportage aus der Sendung vom 5. Februar.


Was sind konkrete Inhalte der Kleinparteien, die wir vor der Bürgerschaftswahl begleitet haben?  Hier eine Übersicht:


1. Die Partei für Gesundheitsforschung


Bei dieser Partei ist der Name auch gleichzeitig das Wahl-Programm. „Ausschließliches Ziel ist die schnellere Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten wie Diabetes, Herzinfarkt, Multiple Sklerose oder Krebs zum Beispiel.“, sagt Sabine Uderberg, Bürgerschafts-Kandidatin der Partei für Gesundheitsforschung. Gesundheit und Pflege – das soll den Staat und die Privatperson dadurch weniger kosten.

Bisher konnte sich die 2015 gegründete Partei noch in keinem Parlament etablieren. In Hamburg zählt sie aktuell 10 Mitglieder.


2. Die Humanisten


Die Partei der Humanisten hat eine ganze Reihe von Thema auf ihrer Agenda. Zum einen fordern die Humanisten eine striktere Trennung von Staat und Religion. Michael Brandt, Kandidat der Humanisten, hat darüber hinaus auch für das Bildungssystem in Hamburg ein konkretes Ziel. „Eine einheitliche Stadtteilschule, in der alle Abschlüsse absolviert werden können. Und auch bei der Verkehrspolitik des Stadtstaates wollen die Humanisten mitmischen – mit klaren Forderungen: Tempo 30 in ganz Hamburg bis auf wenige Ausnahmen in den Hauptverkehrsstraßen. Der Straßenverkehr soll zudem sicherer werden und weniger Emissionen und Lärm verursachen. In Bezug auf die Drogenpolitik verfolgen die Humanisten den zu vielen anderen Parteien konträren Ansatz „Legalisieren statt inhaftieren“ – zumindest bei Marihuana.

Die Partei der Humanisten wurde 2014 gegründet und zählt in Hamburg 30 Mitglieder. Auch die Humanisten konnten bisher noch in keinem Bundesland die Fünf-Prozent-Hürde überwinden.


3. Die Partei


Obwohl sie eine Randpartei ist und keinen originellen Namen trägt, sticht „Die Partei“ im Wahlkampf doch heraus. 2004 wurde sie von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründet. Satire pur bildet auch ihr Wahlprogramm. Die Mitglieder von „Die Partei“ kritisieren mit dieser humoristischen Herangehensweise an politische Inhalte vor allem die Machart der bestehenden Politik. Bei ihren Plänen für Hamburg setzen die Parteimitglieder auf ungewohnt neue Akzente, z.B. „Hitzefrei ab 27 Grad“ im Zuge des Klimawandels.

Tatsächlich zählt die satirische Partei in Hamburg über 1600 Mitglieder.


Sie sind sich noch unschlüssig, welcher der 15 Parteien Sie am 23.02. Ihre Stimme geben wollen? Dann kann Ihnen der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung vielleicht Gewissheit bringen. 


Andreas Geerken/ Lorraine McIlvenny

Hamburger Bürgerschaftswahl: Kleinparteien im Kampf um die fünf Prozent
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